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Wer macht das Rennen bei der OB-Stichwahl?    Foto: DPA
Wer macht das Rennen bei der OB-Stichwahl? Foto: DPA

16.05.19

Wilhelmshaven wählt den neuen OB: Schon ab Freitag ist die Briefwahl möglich

Die knappe Frist stellt Wähler und Wahlhelfer vor Herausforderungen. Heute tagt der Wahlausschuss.

 

Von Juliane Minow

Wilhelmshaven - Wer am Tag der OB-Stichwahl am Sonntag, 26. Mai, verhindert ist, kann bereits ab Freitag, 17. Mai, 8 Uhr, im Wahlamt der Stadt Wilhelmshaven seine Stimme abgeben. Auch am Samstag wird das Wahlamt von 9 bis 12 Uhr geöffnet sein.

Dies teilte Wilhelmshavens Pressesprecherin Julia Muth auf Nachfrage der WZ mit. Viele Leser hatten sich beschwert, aufgrund der kurzen Frist und Überschneidungen mit Urlauben nicht wählen zu können. Der Termin am Freitag liegt vier Tage vor dem angenommenen und angekündigten Termin.

Dass der Zeitraum zwischen der ersten Wahl und der Stichwahl so knapp ist, ist eine gesetzliche Vorgabe, an die die Stadt sich halten muss: „Ist eine Stichwahl durchzuführen, so findet diese am zweiten Sonntag nach dem Tag der allgemeinen Direktwahlen oder der einzelnen Direktwahl statt“, heißt es im Niedersächsischen Kommunalgesetz. Der Termin für die OB-Wahl wurde per Ratsbeschluss im November 2018 festgelegt. Auf Vorschlag der Verwaltung hatte der Rat den Termin für den ersten Wahlgang auf den 12. Mai festgelegt, womit entsprechend der gesetzlichen Frist der Termin der Stichwahl zeitgleich mit der Europawahl durchgeführt werden kann.

 

 

Dies ist ein Auszug. Den vollständigen Artikel lesen Sie in der "Wilhelmshavener Zeitung" von Donnerstag, 16. Mai 2019. Erhältlich bei allen gängigen Verkaufsstellen und auch als epaper.

 

 



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